Ungleich behandeltEuGH forderte √Ąnderung bei Erbschafts-Freibetr√§gen

}

nn

EuGH forderte √Ąnderung bei Erbschafts-Freibetr√§gen. Die Bundesrepublik darf bei den Freibetr√§gen f√ľr Erbschaften oder Schenkungen B√ľrger aus anderen EU-Staaten nicht alleine deswegen schlechter stel-len, weil sie ihren Wohnsitz nicht in Deutschland haben. Das wurde nach Information des Infodienstes Recht… mehr

n

n

nn

Berlin (ots) – Die Bundesrepublik darf bei den Freibetr√§gen f√ľr Erbschaften oder Schenkungen B√ľrger aus anderen EU-Staaten nicht alleine deswegen schlechter stellen, weil sie ihren Wohnsitz nicht in Deutschland haben. Das wurde nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS h√∂chstrichterlich festgestellt. (Europ√§ischer Gerichtshof, Aktenzeichen C-211/13)

Der Fall: Der deutsche Gesetzgeber gew√§hrte sogenannten \“Gebietsfremden\“ – also EU-B√ľrgern ohne Wohnsitz in der Bundesrepublik – lediglich einen verminderten Freibetrag bei Schenkungen und Erbschaften von Immobilien. Das hielt die Europ√§ische Kommission f√ľr einen Versto√ü gegen die Pflicht, den Kapital- und Zahlungsverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten der EU nicht zu beschr√§nken. Es sei objektiv kein Grund erkennbar, warum B√ľrger der Union nur deswegen nicht in den Genuss des vollen Freibetrages kommen, weil keiner von beiden im Lande wohnt.

Das Urteil: Der EuGH best√§tigte, dass eine solche Vertragsverletzung vorliege. Unter gewissen Umst√§nden sei es zwar m√∂glich, nationale gesetzliche Ausnahmeregelungen zu schaffen, doch das m√ľsse ganz eng ausgelegt werden und d√ľrfe nicht zu einer generellen Diskriminierung f√ľhren. Auf das Urteil des Europ√§ischen Gerichtshofes k√∂nnten sich auch Deutsche berufen, wenn sie in anderen Mitgliedsstaaten auf √§hnliche Weise schlechter gestellt w√ľrden.

Pressekontakt:

Dr. Ivonn Kappel
nReferat Presse
nBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen
nTel.: 030 20225-5398
nFax: 030 20225-5395
nE-Mail: ivonn.kappel@dsgv.de



Ungleich behandelt
EuGH forderte √Ąnderung bei Erbschafts-Freibetr√§gen gmbh deckmantel kaufen

Das perfekte Geschenk, um die festliche Jahreszeit zu zelebrieren – limitierte Auflage von Johnnie Walker Blue Label

London (ots/PRNewswire)LIMITIERTE EDITION ZUM JAHR DES HUNDES

Die Geschenksaison steht vor der T√ľr, aber was schenkt man dem Whisky-Connoisseur, der schon alles hat? Ganz im Sinne der festlichen Jahreszeit hat Johnnie Walker, die Nummer 1 unter den Scotch Whisky-Marken[1] der Welt, eine exquisit gestaltete Johnnie Walker Blue Label-Flasche in limitierter Auflage herausgebracht, die als perfektes Geschenk f√ľr das kommende chinesische Neujahrsfest dient.

(Photo: http://mma.prnewswire.com/media/621950/Johnnie_Walker_Blue.jpg )

Das diesj√§hrige luxuri√∂se Design zum chinesischen Neujahr ist inspiriert von der wertvollen Bindung zwischen Mensch und Hund und entstand in Zusammenarbeit mit dem vielfach preisgekr√∂nten taiwanischen K√ľnstler Page Tsou. Das Chinese New Year-Design f√ľr 2018 folgt dem Striding Man rund um den Globus, wo er mit Laternen, Feuerwerk und tanzenden Drachen die Ankunft des neuen Jahres feiert. \“Des Menschen bester Freund\“ ist dabei in der gesamten Gestaltung immer pr√§sent, um das Jahr des Hundes geb√ľhrend zu w√ľrdigen.

Der preisgekr√∂nte K√ľnstler Page Tsou erkl√§rt, \“Ich empfinde es als Ehre, den Auftrag zur Gestaltung der Johnnie Walker Blue Label-Flasche f√ľr das chinesische Jahr des Hundes erhalten zu haben. Das edle Design zeigt insgesamt vier Hunde, die alle aufgrund ihrer besonderen Bedeutung in Asien ausgew√§hlt wurden. Die einzigartige Ausf√ľhrung erz√§hlt die Geschichte von Johnnie Walkers \’Striding Man\‘ und eines treuen Begleiters, der um die Welt reist und mit Ankunft des neuen Jahres Wohlstand und Freude bringt. Das Design beinhaltet dar√ľber hinaus verschiedene Symbole von Reichtum und Wohlstand, die diese Flasche extrem einmalig und zum perfekten Geschenk f√ľr das chinesische Neujahr machen.\“

Johnnie Walker Blue Label ist ein beeindruckender Scotch, der von einem kleinen Team von 12 erfahrenen Whisky-Herstellern kreiert wird, das unter der Leitung des bereits zum zweiten Mal als Master Blender des Jahres ausgezeichneten Jim Beveridge[2] steht. Sie selektieren außerordentlich seltene Single Malt und Grain Whiskys, die alle aufgrund ihrer außergewöhnlichen Qualität und ihres Charakters ausgewählt wurden.

Nur eines von 10.000 F√§ssern der perfekt gealterten raren Whiskies, die in den Johnnie Walker Reserves reifen, besitzt jene Reichhaltigkeit und F√ľlle, mit der der Geschmack von Johnnie Walker Blue Label erreicht werden kann. Das Ergebnis ist ein Scotch mit Noten von Honig, frischen Fr√ľchten, reichhaltiger W√ľrze und einer unverwechselbaren Rauchigkeit.

Dayalan Nayager, Managing Director, Global Travel, kommentiert die exklusiv nur im Reise-Einzelhandel erh√§ltliche Sonderedition mit folgenden Worten \“Es ist wunderbar, f√ľr die festliche Jahreszeit ein derart einzigartiges, von einer solch legend√§ren Whisky-Marke kreiertes Geschenk machen zu k√∂nnen. Das exquisite Design der Johnnie Walker Blue Label \’Year of the Dog\‘ Limited Edition spiegelt die Qualit√§t des Whiskys in der Flasche wider. Es ist das ideale Geschenk f√ľr Reisende, um diese besondere Zeit im Jahreskreis zu feiern\“.

G√∂nnen Sie sich selbst oder einem besonderen Menschen in diesem Jahr etwas ganz Exklusives. Reisende k√∂nnen die Johnnie Walker Blue Label \’Year of the Dog\‘ Limited Edition jetzt in ausgew√§hlten Duty-Free-Shops weltweit zum Preis von ¬£175 RRSP f√ľr eine 1-Liter-Flasche kaufen.

Enjoy Johnnie Walker responsibly – Bitte trinken Sie verantwortungsvoll

http://www.DRINKiQ.com

[1] IWSR 2017- basierend auf Volumen- und Wertdaten von 2016

[2] International Whisky Competition 2015, 2016

Pressekontakt:

Lindsey Stobo- +44(0)28-9039-5500- Lindsey.Stobo@smartscommunicate.com



Das perfekte Geschenk, um die festliche Jahreszeit zu zelebrieren – limitierte Auflage von Johnnie Walker Blue Label gmbh kaufen mit arbeitnehmerüberlassung

EANS-DD: Palfinger AGMitteilung √ľber Eigengesch√§fte von F√ľhrungskr√§ften gem√§√ü Artikel 19 MAR

n--------------------------------------------------------------------------------n  Directors\' Dealings-Mitteilung gem√§√ü Artikel 19 MAR √ľbermittelt durch euron  adhoc mit dem Ziel einer europaweiten Verbreitung. F√ľr den Inhalt ist dern  Emittent verantwortlich.n--------------------------------------------------------------------------------nnnPersonenbezogene Daten:nnnMitteilungspflichtige Person:nnName: Hubert Palfinger jun. (Nat√ľrliche Person)nn--------------------------------------------------------------------------------nnnGrund der Mitteilungspflicht:nnGrund: Meldepflichtige Person ist Person mit F√ľhrungsaufgabennFunktion: Vorsitzender des Aufsichtsratsnn--------------------------------------------------------------------------------nnnAngaben zum Emittenten:nnName: Palfinger AGnLEI: 529900IFAV83BX8O1O91nn--------------------------------------------------------------------------------nnnAngaben zum Gesch√§ft:nnISIN: AT0000758305nBeschreibung des Finanzinstruments: AktienGesch√§ftsart: KaufnDatum: 15.12.2017; UTC+01:00nHandelsplatz: Wiener B√∂rse AG & OTCnW√§hrung: Euronnn               Preis              Volumenn       33,42091 Euro      250.656,82 EuronnGesamtvolumen: 250.656,82 EuronGesamtpreis: 33,42091 EuronDurchschnittspreis: 33,42091 Euronnn--------------------------------------------------------------------------------nnnnnnR√ľckfragehinweis:nHannes Roither, PALFINGER AGnUnternehmenssprechernTel.: +43 662 2281-81100nmailto: h.roither@palfinger.comnwww.palfinger.agnnEnde der Mitteilung                               euro adhocn--------------------------------------------------------------------------------nnnnEmittent:    Palfinger AGn             Lamprechtshausener Bundesstra√üe 8n             A-5020 SalzburgnTelefon:     0662/2281-81101nFAX:         0662/2281-81070nEmail:    ir@palfinger.comnWWW:      www.palfinger.agnISIN:        AT0000758305nIndizes:     nB√∂rsen:      WiennSprache:     Deutschn 



EANS-DD: Palfinger AG
Mitteilung √ľber Eigengesch√§fte von F√ľhrungskr√§ften gem√§√ünArtikel 19 MAR gesellschaft kaufen gesucht

Auf eine notarielle Vorsorgevollmacht sollten Immobilieneigent√ľmer nicht verzichten

K√∂ln (ots) – Wenn sich jemand nach einem Unfall, infolge einer Krankheit oder auf Grund seines Alters nicht mehr selbst um seine Angelegenheiten k√ľmmern kann, greift ihm im Alltag oftmals die Familie unter die Arme. Doch es braucht auch jemanden, der in einer solchen Situation rechtliche Entscheidungen f√ľr ihn treffen kann. Will man ein gerichtliches Betreuungsverfahren vermeiden, muss hierf√ľr rechtzeitig eine Vorsorgevollmacht errichtet werden. W√§hrend im Alltag oft eine einfache schriftliche Vollmacht ausreicht, gen√ľgt diese unter anderem dann nicht mehr, wenn es um Immobilien geht. Ein Fall aus Bonn verdeutlicht, wie brisant das f√ľr die ganze Familie sein kann.

Eine √§ltere Dame konnte auf Grund einer fortgeschrittenen Demenz nicht mehr alleine in ihrem Haus wohnen. Um die erheblichen Kosten f√ľr die professionelle Pflegeeinrichtung bezahlen zu k√∂nnen, wollten die Kinder das Haus der Mutter verkaufen. Die √§ltere Dame hatte f√ľr diesen Fall vermeintlich vorgesorgt und fr√ľhzeitig von Hand eine Generalvollmacht verfasst, in der sie ihre Kinder zu ihren Bevollm√§chtigten eingesetzt hatte. Als die Kinder mit dieser Generalvollmacht den Kaufvertrag √ľber das Haus abschlie√üen wollten, mussten sie jedoch feststellen, dass die handgeschriebene Vollmacht hierf√ľr nicht ausreicht. \“F√ľr Immobiliengesch√§fte ist eine Vollmacht erforderlich, die von einem Notar beurkundet oder zumindest beglaubigt worden ist\“, erl√§utert Notar Michael Uerlings, Pressesprecher der Rheinischen Notarkammer. \“Eine handschriftliche Generalvollmacht reicht hierf√ľr nicht aus.\“

Bei der notariellen Beurkundung einer Vorsorgevollmacht erfragt der Notar im Gespr√§ch mit dem Vollmachtgeber dessen Willen, kl√§rt den Sachverhalt und belehrt ihn √ľber die rechtliche Tragweite der in der Vorsorgevollmacht enthaltenen Erkl√§rungen. Bei der √∂ffentlichen Beglaubigung einer Vorsorgevollmacht best√§tigt der Notar demgegen√ľber lediglich die Unterschrift des Erkl√§renden unter dem Vollmachtstext. \“Die notarielle Beurkundung ist der optimale Weg, um rechtssicher eine Vorsorgevollmacht zu errichten, die die individuellen Bed√ľrfnisse und W√ľnsche des Vollmachtgebers ber√ľcksichtigt\“, betont Notar Uerlings. Die wohl wichtigste Frage bei der Gestaltung einer Vorsorgevollmacht ist die sorgf√§ltige Auswahl des Bevollm√§chtigten durch den Vollmachtgeber: \“F√ľr eine Vorsorgevollmacht muss ein entsprechendes Vertrauensverh√§ltnis zum Bevollm√§chtigten bestehen, damit sich der Vollmachtgeber darauf verlassen kann, dass die Vollmacht auch in seinem Sinne ausge√ľbt wird\“, r√§t Notar Uerlings.

In dem Fall der alten Dame aus Bonn war die Errichtung einer notariellen Vollmacht auf Grund ihrer fortgeschrittenen Demenz nicht mehr m√∂glich. In einer solchen Situation muss dann trotz der Vorsorgevollmacht ein gerichtlicher Betreuer bestellt werden, der den Verkauf der Immobilie durchf√ľhrt. Nach dem Abschluss des Kaufvertrages ist zus√§tzlich eine Genehmigung durch das Betreuungsgericht erforderlich. \“Dieses Genehmigungsverfahren ist sehr zeitaufwendig,\“ erl√§utert Notar Uerlings. Das Gericht muss die Konditionen des Kaufvertrages pr√ľfen und sich daneben auch die Angemessenheit des Kaufpreises gutachterlich best√§tigen lassen. Erst wenn feststeht, dass der Kaufvertrag dem Wohl des Betreuten entspricht, wird die Genehmigung erteilt. Im Fall der alten Dame aus Bonn hat dieses Verfahren mehrere Monate in Anspruch genommen. In dieser Zeit musste die Familie die erheblichen Pflegekosten aus eigenen Mitteln tragen. \“Die fr√ľhzeitige Erstellung einer notariellen Vorsorgevollmacht ist daher ein wesentliches Element der Vorsorge – nicht nur im Alter\“, r√§t Notar Uerlings.

Pressekontakt:

Notar Michael Uerlings
nRheinische Notarkammer
nGustav-Römer-Haus
nBurgmauer 53
n50667 Köln
nTel.: +49 221 257 52 91
nFax: +49 221 257 53 10
nEmail: info@rhnotk.de
nWeb: http://www.rhnotk.de



Auf eine notarielle Vorsorgevollmacht sollten Immobilieneigent√ľmer nicht verzichten gmbh kaufen mit arbeitnehmerüberlassung

AKTUALISIERUNG: R√ľckruf der Firma Le Antichi Bonta di CalabriaProduktr√ľckruf „Feigen aus Kalabrien“

D√ľsseldorf (ots) – Aus Gr√ľnden des vorbeugenden Verbraucherschutzes ruft die die Firma Le Antichi Bonta di Calabria den Artikel \“Feigen aus Kalabrien\“ zur√ľck. In einer Probe wurde ein erh√∂hter Gehalt an Mykotoxinen festgestellt.

Betroffen sind alle Mindesthaltbarkeitsdaten und Losnummern.

Die betroffene Ware wurde bereits aus dem Verkauf genommen. Kunden, die diesen Artikel gekauft haben, k√∂nnen das Produkt in ihrem n√§chstgelegenen real-Markt zur√ľckgeben und bekommen den Kaufpreis erstattet.

Bei R√ľckfragen k√∂nnen sich Kunden an die Markt-Mitarbeiter am Service-Center oder an die kostenlose Servicetelefonnummer +49 800 503-5418 wenden.

Pressekontakt:

real,- SB-Warenhaus GmbH
nMetro-Straße 1
n40235 D√ľsseldorf
n
nTelefon: +49 211 6886-2053
nTelefax: +49 211 6886-1355
nE-Mail: presse@real.de



AKTUALISIERUNG: R√ľckruf der Firma Le Antichi Bonta di Calabria
Produktr√ľckruf \“Feigen aus Kalabrien\“ gmbh kaufen frankfurt

Die eBay Top-Deals zur Cyber Week am 26. November

Dreilinden / Berlin (ots) РNoch bis 27. November bis zu 50 Prozent auf Top-Marken wie Apple, Samsung, Sony und Adidas bei eBay unter https://www.ebay.de/rpp/black-friday-sales sparen / eBay Plus-Mitglieder sparen zusätzlich mit einem 20-Euro-Gutschein

Bis einschließlich Cyber Monday am 27. November bietet eBay unter https://www.ebay.de/rpp/black-friday-sales die besten Deals des Jahres und läutet damit die vorweihnachtliche Saison ein: Täglich gibt es neue Top-Angebote und Aktionen mit bis zu 50 Prozent auf Top-Marken wie Apple, Samsung, Sony und Adidas. eBay Plus-Mitglieder erhalten zusätzlich einen 20-Euro-Gutschein bei einem Mindestbestellwert von 50 Euro.

Unter den täglich wechselnden Angeboten sind heute Top-Deals wie z. B.:

   - GPS Navi, 20 M Europa, 45 L√§nder XL EU, von TomTom, mit eBay n     Plus-Rabatt nur 69,90 Euron   - Akkuschrauber GSR 10,8-2-LI von Bosch, mit eBay Plus-Rabatt nur n     49,99 Euron   - Raw Vintage Winterjacke f√ľr Herren in versch. Farben von n     Surplus, mit eBay Plus-Rabatt nur 30,00 Euro 

Alle Angebote sind g√ľltig, solange der Vorrat reicht.

Tiefpreisgarantie verspricht die besten Preise

Wie immer gilt auch bei diesen Angeboten die eBay-Tiefpreisgarantie. Damit garantiert eBay, dass der Preis eines WOW! Angebots mindestens ebenso guenstig ist wie bei einer Reihe großer Wettbewerber wie zum Beispiel amazon.de, otto.de oder zalando.de. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, passt eBay den Preis des eigenen Angebots dem des Wettbewerbsangebots an. Findet ein Käufer hier ein Angebot, das bei einem definierten Wettbewerber noch guenstiger ist, wird es von eBay geprueft. Anschließend passt eBay den Preis an, stellt einen Gutschein ueber die Preisdifferenz aus und der Artikel kann zum guenstigsten Preis gekauft werden. Alle Details zur Preisgarantie gibt es unter https://pages.ebay.de/wow-tiefpreisgarantie/.

Ueber eBay Plus

eBay Plus ist der Premium-Service f√ľr K√§ufer, der Einkaufen bei eBay noch einfacher und sorgloser macht. F√ľr 19,90 Euro im Jahr ist f√ľr Kunden der Premium-Versand aller eBay Plus-Artikel kostenfrei. Gef√§llt etwas nicht, k√∂nnen die bestellten Artikel innerhalb eines Monats kostenlos zur√ľckgesendet werden. Zudem profitieren eBay Plus-Kunden von Aktionsangeboten und Rabatten. Unter einer gebuehrenfreien Telefonnummer k√∂nnen sich Kunden au√üerdem an einen speziellen Premium-Kundenservice wenden.

Das Bildmaterial und die Pressemitteilung können Sie hier downloaden: http://bit.ly/2A2WGOF

Alle Infos sowie diese Meldung finden Sie auch im eBay Pressecenter unter http://bit.ly/2jTESiv.

Ueber eBay:

eBay Inc. (NASDAQ: EBAY) ist ein global fuehrendes Unternehmen im Bereich Handel. Die zum Unternehmen geh√∂renden Plattformen eBay, StubHub sowie eBay Classifieds verbinden Millionen K√§ufer und Verk√§ufer auf der ganzen Welt und schaffen durch \’Connected Commerce\‘ wirtschaftliche Chancen und neue M√∂glichkeiten f√ľr alle. eBay wurde 1995 in San Jose, Kalifornien, gegruendet und ist heute einer der weltweit gr√∂√üten und lebendigsten Marktpl√§tze mit einem Angebot von einer einzigartigen Breite und Tiefe. Im Jahr 2016 wurden auf dem eBay-Marktplatz Waren im Wert von 84 Milliarden US-Dollar gehandelt. Mehr Informationen √ľber das Unternehmen und die zu ihm geh√∂renden Marken sind zu finden unter www.ebayinc.com.

Pressekontakt:

Marita Wuensch | eBay Group Services GmbH | Unternehmenskommunikation
nAlbert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Europarc Dreilinden
nTel: +49 (0)30. 8019. 5381 | E-Mail: presse@ebay.de
nAuf unserer Website: presse.ebay.de
n
nJessica Steffenhagen | achtung! GmbH | Senior Account Manager
nStraßenbahnring 3, 20251 Hamburg
nTel: +49 (0)40. 450210. 695 | E-Mail: jessica.steffenhagen@achtung.de



Die eBay Top-Deals zur Cyber Week am 26. November gmbh kaufen welche risiken

Gr√ľnen-Politiker Robert Habeck sieht auch organisatorische Fehler als Gr√ľnde f√ľr das Scheitern der Jamaika-Gespr√§che

Bonn (ots) – F√ľr den schleswig-holsteinischen Umweltminister Robert Habeck (B√ľndnis 90/Gr√ľne) waren es auch Fehler auf organisatorischer Ebene, die eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene verhindert haben. Habeck, der in seinem Bundesland vor einigen Monaten ein B√ľndnis mit Union und FDP verhandelt hatte, wies darauf hin, dass in Kiel die gr√∂√üten weltanschaulichen Konflikte zu Beginn der Gespr√§che vorgetragen worden seien. \“Und dann haben wir geschaut, ob es Br√ľcken geben kann.\“ Bei den Verhandlungen auf Bundesebene sei dies jedoch anders gewesen. \“Diese H√§rte hatten wir anfangs in Berlin nicht. Sie ist aber Voraussetzung daf√ľr, dass man am Ende Kompromisse schlie√üen kann, wenn man erst einmal die Grundsatzfragen gekl√§rt hat\“, so Habeck im Rahmen der Bundesdelegiertenkonferenz seiner Partei im Fernsehsender phoenix (Samstag, 25. November).

Habeck trat dem Eindruck entgegen, wonach sich Kanzlerin Angela Merkel nicht gen√ľgend f√ľr eine Jamaika-Koalition eingesetzt habe. \“Sie hat sich wirklich bem√ľht. Wenn √ľberhaupt, dann lag es daran, dass ihre Autorit√§t nicht mehr gereicht hat, um andere Parteien auf ihre Verhandlungslinie zu bringen\“, so Habeck, der die politische Lage in der CSU als besonders hinderlich f√ľr den positiven Ausgang der Gespr√§che sah.

Pressekontakt:

phoenix-Kommunikation
nPressestelle
nTelefon: 0228 / 9584 192
nFax: 0228 / 9584 198
npresse@phoenix.de
npresse.phoenix.de



Gr√ľnen-Politiker Robert Habeck sieht auch organisatorische Fehler als Gr√ľnde f√ľr das Scheitern der Jamaika-Gespr√§che Angebote

Martin Habersaat: CDU entlässt sich selbst aus der Verantwortung

Kiel (ots) РZur heutigen Pressekonferenz von Bildungsministerin Prien erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Martin Habersaat:

\“Die Landesregierung profitiert von der guten Wirtschaftslage. Auch wir begr√ľ√üen es, dass das Land mehr Geld f√ľr Bildung ausgibt. Es ist vollkommen klar, dass die ver√§nderte demographische Lage (mehr Geburten plus minderj√§hrige Fl√ľchtlinge) einen Stellenabbau im Schulbereich unm√∂glich macht.

Die Darlegungen von Frau Prien blieben ein weiteres Mal in unverbindlichen Ank√ľndigungen stecken. Insbesondere das angek√ľndigte \“Lehrkr√§ftebedarfsanalysekonzept\“ l√§sst auf sich warten. Die Hilfe f√ľr Schulen am Wind wird en passant auf 2020 verschoben. Die Gewerkschaften m√ľssen weiter in der Warteschleife bleiben, was die Besoldung der Grundschullehrkr√§fte nach A 13 angeht. Vor wenigen Tagen hat Britta Ernst, die neue Bildungsministerin in Brandenburg, das in ihrem Bundesland umgesetzt. Das Argument mit der Vorreiterrolle Schleswig-Holsteins ist verbrannt.

Ich will Frau Prien zugute halten, dass sie die Entwicklungen in Schleswig-Holstein bis vor Kurzem nur aus der Ferne verfolgt hat, und nicht von einer Dreistigkeit erster G√ľte sprechen, dass sie den Stellenabbaupfad zur \“Altlast der Vorg√§ngerregierung\“ erkl√§rt hat. Etwas Nachhilfe: der Stellenabbaupfad wurde von der schwarz-gelben Regierung Carstensen II entworfen. Nach Frau Priens Logik m√ľsste sie dann konsequenter Weise auch die Finanzministerin der K√ľstenkoalition zur Altlast erkl√§ren. Ob Frau Heinold das wohl auch so sieht?\“

Pressekontakt:

Pressesprecher: Heimo Zwischenberger (h.zwischenberger@spd.ltsh.de)
nVertretung: Felix Deutschmann (f.deutschmann@spd.ltsh.de)



Martin Habersaat: CDU entlässt sich selbst aus der Verantwortung Vorrats GmbH

Noch bleibt es ruhig auf den AutobahnenADAC Stauprognose f√ľr das Wochenende 24. bis 26. November

M√ľnchen (ots) – Am letzten Novemberwochenende d√ľrften Reisende auf den Autobahnen gut vorankommen. Es werden sich nur wenige Staus bilden, denn der Reiseverkehr ist derzeit √ľberschaubar. Auch die Zahl der Baustellen nimmt weiter ab. Lediglich bei winterlichen Stra√üenverh√§ltnissen k√∂nnte die Fahrt l√§nger dauern.

Die Baustellenstrecken:

   - A 1 K√∂ln - Dortmundn   - A 2 Oberhausen - Dortmund - Hannovern   - A 3 N√ľrnberg - W√ľrzburg - Frankfurt - K√∂lnn   - A 5 Basel - Karlsruhe und Frankfurt - Kasseln   - A 6 Kaiserslautern - Mannheim - Heilbronnn   - A 7 Ulm - W√ľrzburg und Hannover - Hamburg - Flensburgn   - A 8 Stuttgart - Ulmn   - A 9 Halle/Leipzig - Berlinn   - A 10 Berliner Ringn   - A 45 Hagen - Gie√üenn   - A 61 Ludwigshafen - Koblenz - M√∂nchengladbachn   - A 93 Rosenheim - Kiefersfeldenn   - A 99 Ostumfahrung M√ľnchen 

Weitgehend störungsfrei kommt man auch auf den Autobahnen im Ausland ans Ziel. Nur Baustellen und das Wetter sind mögliche Risikofaktoren.

Pressekontakt:

ADAC e.V.
nAndreas Hölzel
nTel.: +49 (0)89 7676 5387
nE-Mail: andreas.hoelzel@adac.de



Noch bleibt es ruhig auf den Autobahnen
ADAC Stauprognose f√ľr das Wochenende 24. bis 26. November neuer GmbH Mantel

„Extra“-Reportage √ľber DRK-Seniorenheim schl√§gt Wellen – Staatsanwaltschaft ermittelt

K√∂ln (ots) – Die \“Extra\“-Reportage vom 6.11. √ľber die Missst√§nde und psychische Gewalt im Seniorenzentrum des Deutschen Roten Kreuzes in M√ľhlheim hat bundesweit f√ľr gro√üe Resonanz gesorgt und vielf√§ltige Konsequenzen ausgel√∂st. Die Staatsanwaltschaft ermittelt aktuell gegen drei Mitarbeiter. Die Aufsichtsbeh√∂rden verh√§ngten einen Ma√ünahmenkatalog zur Beseitigung der M√§ngel und setzen ihre Kontrollen fort. Inzwischen hat die Stadt zu einer B√ľrgerversammlung eingeladen. Angeh√∂rige verlegen Pflegepersonen oder wollen Anzeige erstatten. Das Heim selbst hat eine Informationsveranstaltung gegeben. \“Extra\“ berichtet am kommenden Montag, 20.11., 22:15 Uhr √ľber die Entwicklung der Ereignisse und √ľber ein vorbildliches Seniorenheim in Kassel.

F√ľnf Wochen lang hatte eine \“Extra\“-Reporterin undercover im DRK-Seniorenheim in M√ľhlheim am Main recherchiert. Sie dokumentierte dabei ein schockierendes Ausma√ü an physischer und psychischer Gewalt. Schwer pflegebed√ľrftige Senioren wurden hier regelrecht gedem√ľtigt und gequ√§lt, beleidigt oder nicht fachgerecht gepflegt. Die \“Extra\“-Reportage l√∂ste eine Welle der Entr√ľstung sowie eine Reihe von Konsequenzen aus. Inzwischen wurden drei Mitarbeiter freigestellt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen sie wegen des Verdachts der Misshandlung von Schutzbefohlenen.

Noch bevor der \“Extra\“-Beitrag ausgestrahlt wurde, folgte die Heimaufsicht in Frankfurt den Hinweisen der \“Extra\“-Reporterin und stellt bei der unmittelbaren Kontrolle des Seniorenzentrums teilweise erhebliche M√§ngel fest. Dazu z√§hlten u.a. mangelndes Personal, fehlende Erreichbarkeit, mangelnde Hygiene sowie freiheitsentziehende Ma√ünahmen. Der Kreisverband des DRK in Offenbach betont, man habe sofort reagiert und einen Ma√ünahmenplan erstellt, nach dem die Mitarbeiter geschult und sensibilisiert werden sollen. \“Wir versichern Ihnen, dass wir allergr√∂√ütes Interesse an einer raschen Aufkl√§rung und Abstellung der M√§ngel haben\“, so der DRK-Kreisverband gegen √ľber \“Extra\“.

\“Wir sind ersch√ľttert, was Ihre Kollegin aufgezeichnet hat\“, so die zust√§ndige Pflegekasse der AOK. \“Die Einrichtung muss einige Vorgaben innerhalb bestehender Fristen umsetzen bzw. grundlegend √§ndern, sonst gibt es ernsthafte Konsequenzen.\“ Diese k√∂nnten bis hin zur Schlie√üung der Einrichtung reichen. Derzeit d√ľrfen keine weiteren Bewohner mehr in dem Heim aufgenommen werden. Zudem seien weitere unangemeldete Kontrollen geplant. Die Heimleiterin selbst wollte sich bis dato, auch nach mehrfacher Nachfrage, nicht vor der Kamera √§u√üern.

Die Stadt M√ľlheim reagierte dagegen prompt. Am vergangenen Dienstag lud sie betroffene B√ľrger zu einer B√ľrgerversammlung zum Thema ein.

Dennoch entschied sich eine betroffene Angehörige dazu ihre Mutter in ein anderes Heim verlegen zu lassen. Weitere Angehörige wollen Anzeige erstatten.

Die \“Extra\“-Reportage am kommenden Montag ab 22:15 Uhr fasst die aktuellen Entwicklungen noch einmal zusammen. Dar√ľber hinaus zeigt die Reportage aber auch am Beispiel des Seniorenheims \“Sch√∂ne Aussicht\“ in Kassel (Seniorenwohnanlage Habichtswald GmbH), dass man mit gleichem Budget und gleichen Vorgaben durchaus vorbildlich ein Seniorenzentrum effizient und gleichzeitig menschenw√ľrdig und fachgerecht f√ľhren und gestalten kann.

Pressekontakt:

Kommunikation Mediengruppe RTL Deutschland
n
npressestelle@mediengruppe-rtl.de
n+49 170/4566953



\“Extra\“-Reportage √ľber DRK-Seniorenheim schl√§gt Wellen – Staatsanwaltschaft ermittelt gmbh gesetz kaufen